Einführung
Was wäre, wenn Unternehmen, die von Regierungsmaßnahmen zum Umweltschutz betroffen sind, internationale Schiedsrichter dazu bringen könnten, ihnen Milliarden-Auszahlungen zu gewähren?
Ein internationales Schiedssystem ermöglicht es Konzernen, hohe Zahlungen zu fordern. Regierungen wurden gezwungen, Milliarden zu zahlen.
Das internationale Schiedssystem
Dieses System, bekannt als ISDS (Investor-Staat-Schiedsverfahren), ermöglicht es ausländischen Unternehmen, Gastregierungen wegen vermeintlicher Verletzungen von Handelsabkommen zu verklagen.
Dies kann Umweltgesetze und -vorschriften umfassen, die die Interessen von Unternehmen beeinträchtigen.
5 Erkenntnisse aus unserer Untersuchung
- Das ISDS-System ist geheim und nicht transparent, was es schwierig macht, zu verstehen, wie Entscheidungen getroffen werden.
- Unternehmen haben das ISDS-System genutzt, um Umweltgesetze und -vorschriften in Frage zu stellen, wie z.B. das Verbot von giftigen Chemikalien.
- Regierungen wurden gezwungen, Unternehmen Milliarden Dollar als Entschädigung zu zahlen.
- Das ISDS-System kann die Fähigkeit von Regierungen untergraben, wirksame Klimapolitiken umzusetzen.
- Die internationale Gemeinschaft muss das ISDS-System neu überdenken und sicherstellen, dass es den Klimaschutz nicht untergräbt.
Schlussfolgerung
Das ISDS-System ist ein Beispiel dafür, wie Konzerne die Umwelt- und Klimapolitik beeinflussen können.
Es ist wichtig, dass Regierungen und die Zivilgesellschaft zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass Umweltgesetze und -vorschriften geschützt sind und Unternehmen für ihre Handlungen zur Rechenschaft gezogen werden.
Quelle / Referenz: Inside Climate News